STOCKHOLM: Die Bundesregierung hat sich scharf von der Forderung des russischen Parlaments distanziert, die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anzuerkennen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Beschlüsse bei einem Besuch in Stockholm völkerrechtswidrig. Sie erwarte, dass der russische Präsident Dmitri Medwedew die Resolution nicht unterschreibe. Ansonsten gäbe es eine "sehr schwierige, kritische Situation". Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, die territoriale Integrität Georgiens stehe nicht zu Disposition. Eine politische Lösung müsse auf dieser Grundlage erfolgen. Merkel verteidigte nach einem Treffen mit dem schwedischen Russland beginnt angeblich Rückzug aus Georgien ...
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Länder setzen ARD und ZDF im Internet Grenzen ... Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt die deutsch-russischen Pläne für eine Gas-Pipeline durch die Ostsee auch angesichts der Georgien-Krise. An diesem Dienstag wird die Kanzlerin in Estland und Litauen erwartet.
(Deutsche Welle)
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